Seit vielen Jahren läuft inzwischen der Abwehrkampf gegen die Pferdesteuer. Von mehr als 500 Kommunen, die bereits über eine Pferdesteuer nachgedacht haben, haben nur drei Kommunen in Hessen diese tatsächlich eingeführt: Bad Sooden-Allendorf, Schlangenbad und Kirchheim. Aktuell gibt es mit Schlangenbad nur noch eine Kommune in Deutschland, die die Pferdesteuer tatsächlich erhebt.
Die Diskussionen und Entwicklungen zur Pferdesteuer 2023 zusammengefasst:
- Kirchheim (Hessen) hat die Pferdesteuer zum 01.01.2023 abgeschafft
- 06.03.2023: Grasellenbach (Hessen) - Antrag auf Pferdesteuer wurde abgewiesen
https://vfdnet.de/index.php/recht/pferdesteuer/12278-pferdesteuer-abgewiesen - September 2023: 52531 Übach-Palenberg (NRW) - Vorschlag “Pferdesteuer” eines einzelnen Herrn - erneut geprüft - vorläufig Abstand genommen.
- 27.10.2023: 55270 Bubenheim (RLP) - VFDler aus RLP vor Ort – Pferdesteuer abgelehnt
- November 2023: 35075 Gladenbach (Hessen) - ebenfalls erneut die PS vorgeschlagen, "weil es ja auch Hundesteuer gibt". Wir beobachtet die Kommune weiter.
- 29.11.2023: Bad Zwesten (Hessen) Stellungnahme VFD Hessen - verfolgt die PS vorerst nicht weiter (Beschluss des HFA) https://vfdnet.de/index.php/recht/pferdesteuer/12567-pferdesteuer-in-bad-zwesten-erfolgreich-abgewendet
- 23.11.2023: Soltau (Niedersachsen) - VFD und RuF Soltau auf der Sitzung anwesend Ergebnis: Der Antrag wurde, wie vermutet, in den Finanzausschuss zur weiteren Diskussion überwiesen.
Stellungnahme VFD Hohe Heide versendet. VFD hat mit PSV an Sitzung der Grünen teilgenommen. Soltau diskutiert noch. Wir müssen weiter aufpassen. - 07.12.2023: 65391 Lorch am Rhein (Hessen) - Stellungnahme VFD Hessen - vom Magistrat der Stadt Lorch wurde die Pferdesteuer abgelehnt.
- 13.12.2023: Feusdorf (RLP) – Stellungnahme VFD RLP - VFD war durch ein VFD-Präsidiumsmitglied vertreten. Der Antrag “Pferdesteuer” wurde abgelehnt.
Es ist dem direkten Engagement der der Pferdefreunde vor Ort zu verdanken, dass fast alle Ansätze für eine Pferdesteuer abgewehrt werden konnten. Unterstützt werden sie dabei von einem breiten Bündnis von VFD, FN, Landwirtschafts-, Sport und weitere Verbänden. Deren Aufgabe ist das politische Einwirken auf allen Ebenen, sowohl regional als auch bundesweit.
DANKE an alle.
Achtet in Euren Kommunen auf die Tagesordnungen und informiert uns bitte falls die Pferdesteuer beraten werden soll. Ein Blick ins Ratsinformationssystem der Gemeinde hilft zu erkennen, über was da gerade debattiert wird. Nur so können wir auch weiterhin die Einführung der Pferdesteuer verhindern.
Pferdesteuermeldungen und Verdachtsmeldungen bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!oder die FN, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die VFD hat 2023 eine Community „Pferdesteuer“ bei WhatsApp gegründet. Dort gibt es einige regionale Unter-Gruppen. Die WhatsAppgruppen dienen dazu Pferdefreunde vor Ort zu vernetzen, zu informieren und zu unterstützen. In den Gruppen sind auch Vertreter der VFD, FN, APP und natürlich entsprechende Vertreter der Landes- und Unterverbände. Link zur Community "Pferdesteuer"
Zu den Konsequenzen einer Pferdesteuer https://vfdnet.de/index.php/recht/pferdesteuer/9678-konsequenzen-einer-pferdesteuer
Weitere Informationen:
https://www.vfdnet.de/index.php/recht/pferdesteuer
https://www.pferd-aktuell.de/pferdesteuer
https://propferd.org/index.php/aktionsbuendnis-pro-pferd-e-v