Sabine Schwalm telefonierte heute Vormittag mit den Kämmerern einiger Gemeinden, die auf der Liste (WKW) für den Rettungsschirm in Hessen stehen.

Herrn Pfalzgraf von der Gemeinde Frielendorf versicherte mir, dass der Punkt „Pferdesteuer“ am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung in Obergrenzebach nicht zur Diskussion steht und sie diese auch nicht geplant haben. Trotzdem denke ich, sollten ein paar Leute zugegen sein, damit dies nicht evtl. doch noch Thema wird. Mit dem 1. Vorsitzenden des Reitverein vor Ort in Obergrenzebach habe ich telefoniert. Er wird anwesend sein.

 

Herrn Bottenhorn von der Stadt Borken/Hessen sagte mir am Telefon, dass die Sitzung mit dem Thema "kommunaler Rettungsschirm" schon stattgefunden hat, die Pferdesteuer kein Thema war und es zur Zeit auch nicht ist. Allerdings wird der Vertrag lt. seiner Aussage erst im Dezember diesen Jahres unterschrieben und was bis dahin noch alles verhandelt wird, weis er nicht. Wenn, wäre das dann eine Satzungsänderung und die würde als TOP auftauchen (ebenfalls seine Aussage). Das war das Einzige, was er mir dazu sagen konnte.

 

Frau Fibelkorn von der Gemeinde Antrifttal teilte mir auf Nachfrage mit, dass sie wegen des kommunalen Rettungsschirms noch keine Sitzungen hatten, es aber diesbezüglich eine Bürgerversammlung geben wird - Termin ist noch nicht bekannt. Sie hat versprochen, mich dann zu kontaktieren.

Mail von Christine Nolte mit einer Info aus WKW:

Michael Christ - Heute, 10:52

Auch in der Gemeinde Willingshausen ist - nach meinem letzten Wissensstand nach einem Gespräch mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung - KEINE Pferdesteuer geplant, geschweige denn je ein Thema gewesen.
Werde da aber auch dran bleiben und immer mal wieder reinhorchen...

 

 

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