Aufpassen und abwehren – das VFD-Netzwerk hilft
VON SONJA SCHÜTZ
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Beschluss vom 18. 08. 2015, entschieden, dass die Gemeinden grundsätzlich berechtigt sind, eine Pferdesteuer als örtliche Aufwandsteuer zu erheben.
Viele Kommunen diskutierten
Seit vielen Jahren läuft inzwischen der Abwehrkampf gegen die Pferdesteuer. Von mehr als 500 Kommunen, die bereits über eine Pferdesteuer nachgedacht haben, haben nur drei Kommunen in Hessen diese tatsächlich eingeführt: Bad Sooden-Allendorf, Schlangenbad und Kirchheim. Aktuell gibt es mit Schlangenbad nur noch eine Kommune in Deutschland, die die Pferdesteuer tatsächlich erhebt.
Eine Steuer hat nie das Ziel für das gezahlte Geld einen Gegenwert zu erhalten, sie hat in der Regel einen lenkende Wirkung (Hundesteuer), oder sie dient zur Einnahmegenerierung. Vor diesem Hintergrund sind wir dankbar, dass hierzu eine sachliche politische Auseinandersetzung möglich war, wir eine Stellungnahme abgeben und unsere Argumente dadurch in die Diskussion eingebunden werden konnten.
Die VFD spricht sich für eine breite Öffentlichkeit zum Thema Pferdesteuer aus, denn Politiker fordern stets mehr Bürgerbeteiligung. Erfolgt ein konkreter Vorschlag aus den Gremien oder der Bevölkerung, kann dieser nicht einfach abgelehnt werden. Bürger sollen sich nicht abschrecken lassen, sondern sich politisch engagieren.
Die VFD steht beispielhaft für Basisdemokratie.
Vorgehen der VFD bei geplanter Steuer
Wir arbeiten seit Jahren erfolgreich nach einem Leitfaden für politische Arbeit. Dieser ist orientiert an den verbandsübergreifenden Erfahrungen unter Federführung des Aktionsbündnis Pferdesteuer (APP e.V.).
Im konkreten Fall heißt das: Der VFD-Bundesverband hat sich mit dem Landesverband Hessen und dem Bezirksverband Hessen Süd abgestimmt. Wir haben uns bundesweit und vor Ort mit den anderen Pferdeverbänden und Vereinen ausgetauscht. Es wurden viele Telefonate auch mit der Verwaltung und Politik geführt.
Pferdesteuerpläne wurden in der Vergangenheit nicht durch Demonstrationen verhindert, sondern durch sachliche Informationen durch die Pferdefreunde vor und in den Sitzungen. Wir haben daher auch über die Folgen und Nachteile der Steuer in einem Schreiben an den Magistrat Stellung genommen. Stellungnahme
Die VFD hat 2023 eine Community „Pferdesteuer“ bei WhatsApp gegründet. Dort gibt es einige regionale Unter-Gruppen. Die Whats-App-Gruppen dienen dazu, Pferdefreunde unabhängig von einer Vereinszugehörigkeit vor Ort zu vernetzen, zu informieren und zu unterstützen. In den Gruppen sind auch Vertreter der VFD, FN, APP und natürlich entsprechende Vertreter der Landes- und Unterverbände.
Freizeitreiter und ihre Perspektive
Die VFD vertritt die Interessen der Freizeitreiter und -fahrer, diese unterscheiden sich maßgeblich von denen der Reitvereine und Reitbetriebe. Daher ist es wichtig, auch aus Sicht der Freizeitreiter und –fahrer gegen die Pferdesteuer zu informieren.
Anti-Pferdesteuer-Flyer
