VG Hamm  Kreis Altenkirchen RLP – wir wurden informiert, dass die Verbandsgemeinde Hamm/Sieg beabsichtigt die Pferdesteuer einzuführen. Bereits am 25.10.2016 hat Bruchertseifen als erste Gemeinde die Pferdesteuer per Grundsatzbeschluss beschlossen! Die Verwaltung wurde beauftragt eine Satzung zu erstellen.
Birkenbeul hatte es am 20.10.2016 auf der TO und beschlossen. Niederirsen hatte es am 9.11.2016 beschlossen.

In der Gemeindesitzung vom 12.10.2016 in Forst stand unter dem TO Punkt "Verschiedens": "Hinsichtlich der möglichen Einführung einer Pferdesteuer teilte OB Jürgen Mai dem Rat mit, das in der Ortsgemeinde Forst 5 Equidenhalter mit insgesamt 10 Equiden (hierzu gehört Pferde, Maultiere, Esel) registriert sind. Ratsmitglied Klaus Peter Blum bittet die Verwaltung um Prüfung und Mitteilung. in welcher Höhe eine mögliche Pferdesteuer erhoben werden kann."

In Fürthen steht es für den 21.11.2016 auf der Tagesordnung. Wir beobachten seit Jahren alle Kommunen in RLP, aber es blieb für uns unentdeckt, da es auf der Tagesordung als "Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer örtlichen Aufwandssteuer" stand. So hatten wir keine Chance auf sachlicher Ebene zu informieren. Es sprechen viele Gründe gegen die Pferdesteuer. Es betrifft alle Pferdefreunde - ALLE auch nicht-organisierte  Pferdefreunde. Ein einseitiges Voranstürmen wäre im Moment ein katastrophaler Fehler. Wir stehen im engen Austausch mit den Verbänden und wir werden Euch weiter informieren.

Informationsveranstaltung zum Thema Pferdesteuer in der VG Hamm/Sieg am 17.11.16

Flyer 2016